Stand: 1. Januar 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Lieferungen und Leistungen der SolarMax Deutschland GmbH (nachfolgend "Unternehmen") gegenüber ihren Kunden.
SolarMax Deutschland GmbH
Musterstraße 45
80331 München
Deutschland
Telefon: +499194965295
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Max Mustermann
Handelsregister: HRB 123456 München
Umsatzsteuer-ID: DE123456789
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführen.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge können wir innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen.
Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande. Maßgebend für den Inhalt des Vertrages ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung, gegebenenfalls unter Einbeziehung von uns vorgelegter technischer Unterlagen.
Beratungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch ohne Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der erteilten Auskünfte. Eine Haftung für Beratungsleistungen besteht nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
Unsere Preise verstehen sich ab Werk München zuzüglich Verpackung und gesetzlicher Mehrwertsteuer. Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich. Bei Angeboten über Photovoltaik-Anlagen sind Preisänderungen vorbehalten, sofern zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Forderungen bei Verbrauchern sofort, bei Unternehmern innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz bei Verbrauchern und 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern berechnet.
Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Von uns angegebene Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, dass ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wurde. Verbindliche Liefertermine sind schriftlich als solche zu bezeichnen.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Bei einem Verzug unsererseits ist der Kunde berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche bei Verzug sind auf höchstens 5% des Lieferwertes beschränkt.
Die Gefahr geht bei Übergabe an den Kunden, bei Versendung jedoch mit Auslieferung der Sache an die mit der Beförderung beauftragte Person über.
Installations- und Montageleistungen werden nur bei geeigneten baulichen Voraussetzungen durchgeführt. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die ordnungsgemäße Ausführung erforderlichen Informationen mitzuteilen.
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass:
Mehrkosten durch nicht ordnungsgemäße Vorbereitung der Baustelle oder unvorhersehbare örtliche Gegebenheiten gehen zu Lasten des Kunden.
Die Gewährleistungsfrist beträgt:
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung bzw. Abnahme schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Soweit Hersteller der von uns gelieferten Produkte weitergehende Garantien gewähren, treten wir diese an den Kunden ab. Die Geltendmachung erfolgt direkt gegenüber dem Hersteller.
Unsere Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Haftung für Sachschäden ist auf eine Höhe von 100.000 Euro pro Schadensfall beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folge- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
Wir unterhalten eine Betriebshaftpflichtversicherung in Höhe von 2 Millionen Euro. Darüber hinausgehende Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware durch den Kunden entsteht Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Gesamtwert der neuen Sache.
Zur Sicherung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung kann ein Pfandrecht an dem in unseren Besitz gelangenden Eigentum des Kunden begründet werden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung, die unter www.win-secretkey.com/datenschutz.html abrufbar ist.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Zuständig ist:
Schlichtungsstelle für Energieversorgung und Wasserversorgung e.V.
Friedrichstraße 133
10117 Berlin
www.schlichtungsstelle-energie.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SolarMax Deutschland GmbH, Musterstraße 45, 80331 München, Telefon: +499194965295, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei: